Corona - Auswirkungen auf Betrieb und Baustelle

Für die Bauwirtschaft ist eine zentrale Frage, wie sich die Corona-Pandemie die vertragsgemäße Ausführung von Bauvorhaben auswirkt. Der BDF hat Informationen zu Baurecht und Arbeitsrecht und zu unmittelbaren Auswirkungen auf die Tätigkeit im Betrieb und auf den Baustellen zusammengestellt.

Einheitlicher Arbeitsschutz gegen das Coronavirus

Um das Infektionsrisiko am Arbeitsplatz zu minimieren, haben das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), die Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände (BDA), der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) und die Arbeitsschutzverwaltungen der Länder einen „SARSCoV- 2-Arbeitsschutzstandard“ erarbeitet.
Weitere Informationen:
www.bmas.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2020/einheitlicher-arbeitsschutz-gegen-coronavirus.html
(Quelle: Bundesministerium für Arbeit und Soziales)

 

Verordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

(Quelle: Bundesministerium für Arbeit und Soziales)

Corona-Pandemie und Baurecht

Einordnung der rechtlichen Probleme im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie.
(Quelle: Melchers Rechtsanwälte im Auftrag des BDF)

Auswirkungen des Kontaktverbots auf Betriebe und Baustellen

Durch den Kontaktverbotsbeschluss vom 22 März bzw. der umsetzenden Verordnungen sind keine gravierenden Änderungen für die Arbeit im Betrieb oder auf Baustellen zu erwarten.
(Quelle: Melchers Rechtsanwälte im Auftrag des BDF)

Erlass des BMI zu bauvertraglichen Fragestellungen

Erlass des BMI vom 23.3.2020 zu bauvertraglichen Fragestellungen. Unter den Maßgaben des Gesundheitsschutzes sollen Baustellen des Bundes möglichst weiter betrieben werden.
(Quelle: Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat)

Schutz vor Ansteckung mit dem Corona-Virus auf Baustellen

Sowohl Bauherren als auch Arbeitgeber sind verpflichtet, Maßnahmen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten auf Baustellen zu treffen.
(Quelle: Hessisches Mininsterium für Soziales und Integration)

Corona: Hinweise für Bauleiter

Worauf muss der nach § 45 LBO BW bestellte Bauleiter aktuell besonders achten?
(Quelle: Architektenkammer Baden-Württemberg)

Gefährdungsbeurteilung für Baustellen

Die Gefahren der Ansteckung mit dem Corona-Virus und seiner Verbreitung sind durch baustellenspezifische Regelungen soweit wie möglich zu minimieren.
Auf Basis der Handlungshilfen der BG BAU, BGHM, BGHW, BGRCI und der DGUV hat der BDF in Zusammenarbeit mit HDH und VDM eigene Handlungshilfen abgeleitet, die zur Erstellung und Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung für Beschäftigte dienen. Die Gefährdungsbeurteilung ist das beste Werkzeug für Unternehmen, um die Einhaltung der notwendigen Schutzmaßnahmen unter Berücksichtigung der aktuellen Lage nachzuweisen.
(Quelle: BDF/HDH/VDM)

Betriebsanweisung Arbeitsschutz

Hier finden Sie die Vorlage für eine Betriebsanweisung gem. BetrSichV / Unfallverhütungsvorschrift zu Schutzmaßnahmen und Verhaltensegeln bei Virusinfektionen.
(Quelle: GMOH)

Betriebliche Pandemieplanung

Wenn plötzlich viele Beschäftigte gleichzeitig erkranken oder wegen der Betreuung von erkrankten Familienangehörigen ausfallen, sollte jeder Betrieb vorbereitet sein und flexibel reagieren können.
(Quelle: Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung)

Arbeitsrechtliche Fragestellungen

Die Corona-Krise wirft viele arbeitsrechtliche Fragen auf. Die BDA hat am 13. März 2020 eine Übersicht mit Praxishinweisen zu den arbeitsrechtlichen Folgen einer Pandemie veröffentlicht.
(Quelle: Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände)

Entschädigungsanspruch bei Schulschließungen

Arbeitnehmer müssen alles ihnen Zumutbare unternehmen, um die Kinderbetreuung während der behördlich angeordneten Kita- oder Schulschließungen sicherzustellen. Dazu gehört z. B. auch der Abbau von Zeitguthaben, Überstunden und der Einsatz von Erholungsurlaub, soweit zumutbar.
(Quelle: Bundesministerium für Arbeit und Soziales)

BDF-Rundschreiben: Corona-Virus / Aus- und Weiterbildung

Der Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK) veröffentlichte jüngst Informationen zu Verschiebungen von Prüfungen der Aus- und Weiterbildung, dem Ausfall der Ausbildung bei einer teilweisen oder vollständigen Betriebsschließung oder vereinbarter Kurzarbeit sowie dem Ausfall des Berufsschulunterrichts.
(Quelle: Deutscher Industrie- und Handelskammertag / Bundesministerium für Bildung und Forschung / Bundesministerium für Wirtschaft und Energie)

Anpassung der Arbeits- und Infektionsschutzverordnung - Zweite Verordnung

Die bis zum 30. April 2021 befristete SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung wurde heute durch das Kabinett bis einschließlich zum 30. Juni 2021 verlängert und ergänzt.

Anpassung der Arbeits- und Infektionsschutzverordnung - Dritte Verordnung

Das Bundeskabinett hat in seiner heutigen Kabinettssitzung die Dritte Änderungsverordnung zur Änderung der Corona-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) beschlossen.