Für die Bauwirtschaft ist eine zentrale Frage, wie sich die Corona-Pandemie die vertragsgemäße Ausführung von Bauvorhaben auswirkt. Der BDF hat Informationen zu Baurecht und Arbeitsrecht und zu unmittelbaren Auswirkungen auf die Tätigkeit im Betrieb und auf den Baustellen zusammengestellt.
Zuletzt aktualisiert: 17.04.2020
Einheitlicher Arbeitsschutz gegen das Coronavirus
Um das Infektionsrisiko am Arbeitsplatz zu minimieren, haben das Bundesministerium
für Arbeit und Soziales (BMAS), die Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände
(BDA), der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung
(DGUV) und die Arbeitsschutzverwaltungen der Länder einen „SARSCoV-
2-Arbeitsschutzstandard“ erarbeitet.
Weitere Informationen: www.bmas.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2020/einheitlicher-arbeitsschutz-gegen-coronavirus.html
(Quelle: Bundesministerium für Arbeit und Soziales)
Corona-Pandemie und Baurecht
Einordnung der rechtlichen Probleme im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie.
(Quelle: Melchers Rechtsanwälte im Auftrag des BDF)
Auswirkungen des Kontaktverbots auf Betriebe und Baustellen
Durch den Kontaktverbotsbeschluss vom 22 März bzw. der umsetzenden Verordnungen sind keine gravierenden Änderungen für die Arbeit im Betrieb oder auf Baustellen zu erwarten.
(Quelle: Melchers Rechtsanwälte im Auftrag des BDF)
Erlass des BMI zu bauvertraglichen Fragestellungen
Erlass des BMI vom 23.3.2020 zu bauvertraglichen Fragestellungen. Unter den Maßgaben des Gesundheitsschutzes sollen Baustellen des Bundes möglichst weiter betrieben werden.
(Quelle: Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat)
Schutz vor Ansteckung mit dem Corona-Virus auf Baustellen
Sowohl Bauherren als auch Arbeitgeber sind verpflichtet, Maßnahmen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten auf Baustellen zu treffen.
(Quelle: Hessisches Mininsterium für Soziales und Integration)
Die Gefahren der Ansteckung mit dem Corona-Virus und seiner Verbreitung sind durch baustellenspezifische Regelungen soweit wie möglich zu minimieren. Hier finden Sie eine Handlungshilfe zur Erstellung und Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung. (Quelle: BG Bau)
Auf Basis der Handlungshilfen der BG BAU, BGHM, BGHW, BGRCI und der DGUV hat der BDF in Zusammenarbeit mit HDH und VDM eigene Handlungshilfen abgeleitet, die zur Erstellung und Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung für Beschäftigte dienen. Die Gefährdungsbeurteilung ist das beste Werkzeug für Unternehmen, um die Einhaltung der notwendigen Schutzmaßnahmen unter Berücksichtigung der aktuellen Lage nachzuweisen.
(Quelle: BDF/HDH/VDM)
Hier finden Sie die Vorlage für eine Betriebsanweisung gem. BetrSichV / Unfallverhütungsvorschrift zu Schutzmaßnahmen und Verhaltensegeln bei Virusinfektionen. (Quelle: GMOH)
Wenn plötzlich viele Beschäftigte gleichzeitig erkranken oder wegen der Betreuung von erkrankten Familienangehörigen
ausfallen, sollte jeder Betrieb vorbereitet sein und flexibel reagieren können.
(Quelle: Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung)
Die Corona-Krise wirft viele arbeitsrechtliche Fragen auf. Die BDA hat am 13. März 2020 eine Übersicht mit Praxishinweisen zu den arbeitsrechtlichen Folgen einer Pandemie veröffentlicht.
(Quelle: Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände)
Arbeitnehmer müssen alles ihnen Zumutbare unternehmen, um die Kinderbetreuung während der behördlich angeordneten Kita- oder Schulschließungen sicherzustellen. Dazu gehört z. B. auch der Abbau von Zeitguthaben, Überstunden und der Einsatz von Erholungsurlaub, soweit zumutbar.
(Quelle: Bundesministerium für Arbeit und Soziales)
BDF-Rundschreiben: Corona-Virus / Aus- und Weiterbildung
Der Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK) veröffentlichte jüngst Informationen zu Verschiebungen von Prüfungen der Aus- und Weiterbildung, dem Ausfall der Ausbildung bei einer teilweisen oder vollständigen Betriebsschließung oder vereinbarter Kurzarbeit sowie dem Ausfall des Berufsschulunterrichts.
(Quelle: Deutscher Industrie- und Handelskammertag / Bundesministerium für Bildung und Forschung / Bundesministerium für Wirtschaft und Energie)
